Torsten Herbst

Verlängerung des Modellprojekts “Moped ab 15” ist nur halbherziger Schritt

Gesetzliche Verankerung wäre für langfristige Perspektive wichtiger

Anlässlich der angekündigten Verlängerung des Modellversuchs “Moped-Führerschein mit 15” durch das Bundesverkehrsministerium erklärt der Bundestagsabgeordnete und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss, Torsten Herbst:

“Durch die jetzige Verlängerung des Modellversuchs ‚Moped-Führerschein mit 15‘ ist zwar die Hängepartei bei Fahrschulen und Fahrschülern bezüglich eines drohenden Auslaufens zum 30. April erst einmal beendet, die Ankündigung ist dennoch nur ein halbherziger Schritt. Nach dem mehrjährigen Modellversuch sollte der Mopedführerschein mit 15 jetzt in eine dauerhafte gesetzliche Regelung überführt werden. Bisher liegen keine Kenntnisse vor, dass es während des bisherigen Modellversuchs einen signifikanten Anstieg der Unfallzahlen gegeben hat.

Der Moped-Führerschein mit 15 Jahren ist ein wichtiger Beitrag für das Mobilitätsangebot im ländlichen Raum. Es ermöglicht Jugendlichen mehr Freiheiten und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Gerade auch in Sachsen sind darauf viele Jugendliche in Ergänzung zum ÖPNV angewiesen.

Angesichts der erst jetzt erfolgten Ankündigung des Bundesverkehrsministeriums muss man sich fragen, warum Fahrschulen und Führerscheinanwärter durch die Untätigkeit der Bundesregierung so lange im Unklaren gelassen worden sind. Die viel zu spät erfolgte Verlängerung des Modellversuchs für lediglich zwei Jahre ist dabei völlig unverständlich.”

Hintergrund:

Die Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bieten seit 2013 die Möglichkeit den Moped-Führerschein schon ab dem 15. Lebensjahr zu erwerben. Später kamen auch Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hinzu. Rechtliche Grundlage dafür ist die Dritte Verordnung über Ausnahme von den Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung. Die Verordnung sollte zunächst mit Ablauf des 30. April 2018 auslaufen. Sie wurde nun bis Ende April 2020 verlängert.