Torsten Herbst

Bundestagsabgeordneter für Sachsen

Unser Land neu denken

Über mich


Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär der FDP Sachsen

Kurzlebenslauf

Ich wurde 1973 in Dresden geboren, ging dort zur Schule und legte das Abitur ab. Nach dem Zivildienst studierte ich International Business Studies in Dresden und Liverpool - mit dem Abschluss als Diplom-Kaufmann (FH). 1998 startete ich meine berufliche Tätigkeit in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Kommunikationsberatung - mein Berufsfeld bis heute. Parallel dazu war ich von 2004 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Portraitphoto

Dafür setze ich mich ein


Deutschland braucht ein Update - mit mehr Freiheit, bester Bildung, echtem Fortschrittsgeist, wirtschaftlicher Vernunft und einem starken Rechtsstaat.

Bildung

Wir brauchen eine nationale Investitionsoffensive für weltbeste Bildung - durch erstklassig ausgebildete Lehrer, zukunftsorientierte Bildungsinhalte und Lernformen sowie topmodern ausgestattete Schulen. Die Bereitstellung von WLAN an allen sächsischen Schulen bis 2020 ist dabei ein notwendiger Schritt. Bei bundesweit einheitlichen Bildungsstandards möchte ich die Orientierung am hohen sächsischen Niveau. Wir brauchen wohnortnahe Schulen.

Digitalisierung

Deutschland und Sachsen müssen digitale Vorreiterländer werden. Wir brauchen die flächendeckende Verfügbarkeit mit schnellem Internet von mindestens 100 Mbit/s bis zum Jahr 2022. Die „Funklöcher“ vor allem entlang der Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen und Schienenwege gehören beseitigt. Die öffentliche Verwaltung muss nach dem Vorbild Estlands digital modernisiert werden, um den Bürgern Wege aufs Amt zu ersparen.

Soziale Marktwirtschaft

Ich möchte einen Staat, der nicht bevormundet, sondern Freiheit und Eigenverantwortung stärkt. Wir müssen mehr Mut machen, Unternehmen zu gründen und Neues zu wagen. Zu viele bürokratische Hürden stehen oft im Weg. Ich möchte, dass sich Fleiß und Anstrengung für alle Bürger in Deutschland wieder lohnen - und nicht nur für den Finanzminister. Eine spürbare Senkung der Steuerlast ist längst überfällig und ein Gebot der Gerechtigkeit.

Mobilität

Unser Land braucht eine Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören die Elektrifizierung der Eisenbahn Dresden-Görlitz und Leipzig-Chemnitz für schnellen Bahnfernverkehr sowie der zügige Ausbau von Bundesstraßen, beispielsweise nach Zittau (B178 n) und Torgau (B87 n). Sachsen soll zudem zum Modellland für digitales Verkehrsmanagement, Telematiklösungen und automatisiertes Fahren werden. Wir brauchen dafür den notwendigen Freiraum.

Recht

Ich möchte einen Staat, der seine Kernaufgaben im Bereich Rechtsordnung, Bürgerrechte und Sicherheit umfassend erfüllt. Unsere Bürger müssen in Sicherheit vor Kriminalität und Terrorismus leben können. Bestehende Rechtsnormen gehören konsequent durchgesetzt. Dazu braucht es eine handlungsfähige Polizei und Justiz statt dem Ruf nach immer neuen Gesetzen. Gesetzestreue Bürger müssen sich verlassen können, dass ihre Privatsphäre geschützt ist.

Einwanderung

Die Zuwanderung in unser Land gehört klar und eindeutig geregelt - mit Unterscheidung zwischen. Asyl, Flüchtlingsschutz und Einwanderung. Von einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild würde nicht nur Deutschland, sondern auch Sachsen profitieren. Bei Einwanderern suchen wir uns aus, wer zu uns kommt. Für Kriegsflüchtlinge brauchen wir vorübergehenden humanitären Schutz, aber auch funktionierende Rückführungsregelungen nach dem Krieg.

Neuigkeiten


Kleiner Überblick zu meinen News in den Sozialen Medien

Heute war ich im Rahmen meiner #Unternehmenstour beim japanischen 🇯🇵 Klimakompressorenhersteller TDDK in Straßgräbchen bei Kamenz - mit rund 900 Mitarbeitern einer der wichtigsten Arbeitgeber in der Region. Ich habe nicht nur ein beeindruckend hohes Qualitätsbewusstsein erlebt, sondern auch ein spannendes Zusammenspiel zwischen japanischer und deutscher Unternehmenskultur 😉

Beiträge


Aktuelle Meldungen und politische Positionen auf einen Blick. Sie wollen mehr erfahren? Weitere Infos unter E-Mail torsten.herbst@bundestag.de

Neuer Vorsitz von Bahnvorstand Pofalla bei Kohlekommission ist absurd – Pofalla bei Bahn offenbar nicht ausgelastet

Die mühsame Einsetzung und der Streit um die Zuständigkeiten für die Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ zur Bewältigung des Strukturwandels in den deutschen Kohleregionen war bereits bisher keine Glanzleistung der schwarz-roten Bundesregierung. Dass jetzt ausgerechnet Bahnvorstand und Ex-Kanzleramtschef Roland Pofalla quasi im Nebenjob die Kommission mit leiten soll, ist höchst fragwürdig und zeigt deren politische Proporzausrichtung. Statt sich Energie- und Wirtschaftskompetenz in eine solche Kommission zu holen, tummeln sich an der Spitze vor allem ehemalige Politiker. Das ist kein Zeichen für einen Aufbruch und frisches Denken.

Dieselzüge der Deutschen Bahn für ein Fünftel des Feinstaubs im Verkehr verantwortlich – Bundesregierung unterschätzt Emissionen von Diesel-Loks

Die Antworten der Bundesregierung zeigen eine völlige Unterschätzung der realen Schadstoffemissionen von dieselbetriebenen Schienenfahrzeugen. Sie offenbaren zudem die Defizite bei der Elektrifizierung des deutschen Schienennetzes in den vergangenen Jahren. So werden heute allein durch die Deutsche Bahn AG noch immer zu rund einem Drittel Diesellokomotiven beziehungsweise Dieseltriebwagen eingesetzt – mit Motoren, die zu weiten Teilen umweltschädlicher sind als bei modernen Pkw. Dies führt dazu, dass der Schienenverkehr als Ganzes im Jahr 2016 für rund ein Fünftel der Feinstaubemissionen im Verkehr verantwortlich war.

Schlechte Leistungsfähigkeit grenzüberschreitenden Schienenwege ist Belastung für Sachsen

Die Schieneninfrastruktur nach Polen und Tschechien ist in einem überwiegend beklagenswerten Zustand. Im Unterschied zu grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecken in Westdeutschland ist die Leistungsfähigkeit der Schienenwege von Sachsen nach Osten und Süden reichlich vernachlässigt. Kennzeichen sind niedrige Höchstgeschwindigkeiten, teils fehlende Elektrifizierung, häufige Eingleisigkeit und keinerlei Digitalisierung. Nur mit einer Modernisierungsoffensive wird es gelingen, die Schiene attraktiver für Reisende und den Güterverkehr zu machen.

Presseschau

Torsten Herbst MdB in der Presse zu Dieselfahrverboten im Fuhrpark der Bundesregierung, WLAN in Intercity-Zügen der Deutschen Bahn und zum Kohleausstieg und Strukturwandel in der Lausitzer Region.

Erst wirtschaftliche Alternativen für die Lausitz entwickeln, dann über Kohleausstieg entscheiden

Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass die neu einzusetzende Kommission einen klaren Fokus auf den Strukturwandel in der Lausitz und im Rheinischen Revier legt, bevor über mögliche Ausstiegszeitpunkte aus dem Kohlestrom in Deutschland diskutiert wird. Ein langfristiges Ende der Kohleverstromung kann nur dann gelingen, wenn vorher echte wirtschaftliche Alternativen in den betroffenen Regionen geschaffen werden. Davon sind wir heute noch viele Jahre, womöglich sogar Jahrzehnte, entfernt.

Warum die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung keine Lösung ist

Der Kampf von Unternehmen und öffentlicher Hand um Berufsnachwuchs ist in vollem Gange. Attraktive Ausbildungsbedingungen anzubieten, ist für das Handwerk kein Luxus, sondern existenziell für die eigene Zukunft. Jugendlichen steht heute eine Vielzahl von Berufs- und Studienmöglichkeiten offen. Daher braucht es natürlich Anreize zur Stärkung der Berufsausbildung im Handwerk.
Doch ist eine gesetzlich vorgeschriebene Mindestausbildungsvergütung die Lösung? Aus meiner Sicht nicht.

FDP-Fraktion will Bürokratieaufwand für Unternehmen reduzieren – Antrag zur Abschaffung der Vorfälligkeit von Sozialversicherungsbeiträgen eingebracht

Angesichts der gut gefüllten Sozialversicherungskassen ist es an der Zeit, unsere Unternehmen vom Bürokratieaufwand der Doppelabrechnung von Sozialversicherungsbeiträgen und vom Liquiditätsentzug zu befreien. Durch die Halbierung des Abrechnungsaufwandes für Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern könnte allein der Bürokratieaufwand sächsischer Unternehmen um über 20 Millionen Euro pro Jahr reduziert werden – ohne dass die Sozialversicherungen dabei einen Cent Einnahmen verlieren. Daher hat die FDP-Bundestagsfraktion in dieser Woche einen entsprechenden Antrag ins Plenum des Deutschen Bundestages eingebracht.

24 Stunden-Baustellen würden Unfälle und Staus auf der Autobahn A4 reduzieren

Die Autobahn A4 im Bereich Dresden wird immer häufiger zur katastrophalen Staufalle mit gefährlichen Unfällen und immensen Staulängen. Zur ohnehin hohen Verkehrsbelastung kommen die derzeitigen Baustellen hinzu. Es ist umso bemerkenswerter, dass Sachsen als eines von zehn Bundesländern im Jahr 2017 und auch in diesem Jahr auf die Einrichtung von 24 Stunden-Baustellen auf Autobahnen verzichtet. Gerade auf stark befahrenen Strecken wie auf der A4 im Großraum Dresden könnten dadurch Unfälle und Staus vermieden werden. Der gesamtwirtschaftliche Schaden durch Megastaus übertrifft die zusätzlichen Baukosten einer Nachtbaustelle bei weitem.

Ansiedlung des Fernstraßen-Bundesamtes in Leipzig ist Erfolg für Sachsen und Mitteldeutschland

Die Ansiedlung des Fernstraßen-Bundesamtes in Leipzig ist ein Erfolg und wichtiges Signal, das weit über die Region hinaus reicht. Endlich wird eine oberste Bundesbehörde in Ostdeutschland und auch außerhalb Berlins neu angesiedelt. Damit wird der Beschluss der unabhängigen Föderalismuskommission von 1992, neue Bundesbehörden grundsätzlich in den neuen Ländern zu etablieren, wenigstens in diesem Fall umgesetzt.

Mein politischer Werdegang


Nachfolgend ein kurzer Überblick über meinen politischen Werdegang.

  • 1989

    Beginn des politischen Engagements

    Gründung/Eintritt in die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1994

    Mitgliedschaft in der FDP

    Eintritt in die Freie Demokratische Partei (FDP)
  • 1997

    JuliA-Landesvorsitzender

    Wahl zum Landesvorsitzenden der Jungliberalen Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1999

    Stv. Landesvorsitzender der FDP Sachsen

    Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen
  • 2004

    Wahl in den Sächsischen Landtag

    Wahl in den Sächsischen Landtag. Mitglied des Landtags bis 2014. Sprecher für Bildung, Wirtschaft, Europa und Medien.
  • 2005

    Generalsekretär der FDP Sachsen

    Wahl zum Generalsekretär der FDP Sachsen
  • 2017

    Wahl in den Deutschen Bundestag

    Wahl als Bundestagsabgeordneter für die FDP Sachsen

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