Torsten Herbst

Bundestagsabgeordneter für Sachsen

Unser Land neu denken

Über mich

Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär der FDP Sachsen

Ich wurde 1973 in Dresden geboren, ging dort zur Schule und legte das Abitur ab. Nach dem Zivildienst studierte ich International Business Studies in Dresden und Liverpool - mit dem Abschluss als Diplom-Kaufmann (FH). 1998 startete ich meine berufliche Tätigkeit in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Kommunikationsberatung - mein Berufsfeld bis heute. Parallel dazu war ich von 2004 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages.

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Positionen

Deutschland braucht ein Update - mit mehr Freiheit, bester Bildung, echtem Fortschrittsgeist, wirtschaftlicher Vernunft und einem starken Rechtsstaat.

Bildung

Wir brauchen eine nationale Investitionsoffensive für weltbeste Bildung - durch erstklassig ausgebildete Lehrer, zukunftsorientierte Bildungsinhalte und Lernformen sowie topmodern ausgestattete Schulen. Die Bereitstellung von WLAN an allen sächsischen Schulen bis 2020 ist dabei ein notwendiger Schritt. Bei bundesweit einheitlichen Bildungsstandards möchte ich die Orientierung am hohen sächsischen Niveau. Wir brauchen wohnortnahe Schulen.

Digitalisierung

Deutschland und Sachsen müssen digitale Vorreiterländer werden. Wir brauchen die flächendeckende Verfügbarkeit mit schnellem Internet von mindestens 100 Mbit/s bis zum Jahr 2022. Die „Funklöcher“ vor allem entlang der Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen und Schienenwege gehören beseitigt. Die öffentliche Verwaltung muss nach dem Vorbild Estlands digital modernisiert werden, um den Bürgern Wege aufs Amt zu ersparen.

Soziale Marktwirtschaft

Ich möchte einen Staat, der nicht bevormundet, sondern Freiheit und Eigenverantwortung stärkt. Wir müssen mehr Mut machen, Unternehmen zu gründen und Neues zu wagen. Zu viele bürokratische Hürden stehen oft im Weg. Ich möchte, dass sich Fleiß und Anstrengung für alle Bürger in Deutschland wieder lohnen - und nicht nur für den Finanzminister. Eine spürbare Senkung der Steuerlast ist längst überfällig und ein Gebot der Gerechtigkeit.

Mobilität

Unser Land braucht eine Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören die Elektrifizierung der Eisenbahn Dresden-Görlitz und Leipzig-Chemnitz für schnellen Bahnfernverkehr sowie der zügige Ausbau von Bundesstraßen, beispielsweise nach Zittau (B178 n) und Torgau (B87 n). Sachsen soll zudem zum Modellland für digitales Verkehrsmanagement, Telematiklösungen und automatisiertes Fahren werden. Wir brauchen dafür den notwendigen Freiraum.

Recht

Ich möchte einen Staat, der seine Kernaufgaben im Bereich Rechtsordnung, Bürgerrechte und Sicherheit umfassend erfüllt. Unsere Bürger müssen in Sicherheit vor Kriminalität und Terrorismus leben können. Bestehende Rechtsnormen gehören konsequent durchgesetzt. Dazu braucht es eine handlungsfähige Polizei und Justiz statt dem Ruf nach immer neuen Gesetzen. Gesetzestreue Bürger müssen sich verlassen können, dass ihre Privatsphäre geschützt ist.

Einwanderung

Die Zuwanderung in unser Land gehört klar und eindeutig geregelt - mit Unterscheidung zwischen. Asyl, Flüchtlingsschutz und Einwanderung. Von einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild würde nicht nur Deutschland, sondern auch Sachsen profitieren. Bei Einwanderern suchen wir uns aus, wer zu uns kommt. Für Kriegsflüchtlinge brauchen wir vorübergehenden humanitären Schutz, aber auch funktionierende Rückführungsregelungen nach dem Krieg.

Neuigkeiten

Kleiner Überblick zu meinen News in den Sozialen Medien

Die Sommertour geht weiter. Heute habe ich mich über die Arbeit des Technisches Hilfswerk (THW) in Radebeul informiert. Vorher ging es zum Dresdener Start Up Cyface GmbH, das eine App zur Erfassung von Straßenschäden entwickelt hat. Das waren wieder interessante Gespräche und Einblicke außerhalb der Berliner Politikblase ;-)

Meldungen

Aktuelle Meldungen und politische Positionen auf einen Blick. Sie wollen mehr erfahren? Weitere Infos unter E-Mail torsten.herbst@bundestag.de

Versprechen beim Mobilfunkgipfel keine Lösung für Sachsen – Schneller Mobilfunkausbau und hohe Netzqualität wichtiger als hohe staatliche Einnahmen

Bei der flächendeckenden Qualität des Mobilfunknetzes hinkt Deutschland bereits jetzt anderen europäischen Ländern deutlich hinterher – daran werden auch die Ergebnisse des Mobilfunkgipfels kurzfristig nichts ändern. Es bleibt nach wie vor unklar, wie die vielen weißen Flecken im Freistaat Sachsen geschlossen werden sollen. Das Versprechen in drei Jahren 99 Prozent statt bisher 97 Prozent aller Haushalte zu versorgen, kann höchstens ein Zwischenschritt sein. Denn insbesondere den vielen ländlichen Regionen im Freistaat wird damit nicht geholfen. Funklöcher bleiben dort ein Dauerärgernis.

Herausragende Verkehrsprojekte aus Sonderfonds für Lausitz finanzieren – Leistungsfähige Infrastruktur ist Grundvoraussetzung für erfolgreichen Strukturwandel

Die Qualität der Infrastruktur und die wirtschaftliche Zukunft der Lausitz sind untrennbar miteinander verknüpft. Die Lausitz braucht daher eine Offensive für eine bessere Verkehrsinfrastruktur. Die Mobilität für Personen und Güter, aber auch die Internet-Breitbandqualität muss entscheidend verbessert werden. Deshalb sollten herausragende Verkehrsprojekte, wie die Bahnstrecke von Görlitz über Weißwasser und Cottbus nach Berlin sowie die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz vorgezogen und aus einem Sonderfonds für den Strukturwandel in der Lausitz finanziert werden. Gleiches gilt für eine bessere Nord-Süd-Straßenverbindung zwischen A4 und A15. Zudem könnten Teile der Lausitz zu einem Testgebiet für den neuen Mobilfunkstandard 5G werden. Dieser ist unter anderem Voraussetzung für das autonome Fahren.

Moped-Führerschein mit 15 Jahren bundesweit und dauerhaft einführen - Mehr Mobilität für Jugendliche im ländlichen Raum

Es ist unverständlich, dass der seit 2013 stattfindende Modellversuch jetzt noch einmal nur befristet in fünf ostdeutschen Ländern verlängert wurde. Dass das Vorhaben auf Zustimmung bei Jugendlichen trifft, zeigen die bisherigen Erfahrungen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Die Möglichkeit des früheren Führerscheinerwerbs wird dort rege wahrgenommen. Bisher liegen außerdem keine Kenntnisse vor, dass es während der Modellprojekte einen signifikanten Anstieg der Unfallzahlen gegeben hat. Im Gegenteil: Die besseren Erfolgsquoten bei den theoretischen und praktischen Fahrerlaubnisprüfungen sprechen für die Akzeptanz des Modells.

Weitere Verzögerungen beim Ausbau der B178 sind Schlappe für Verkehrsminister Dulig – Planungsverfahren endlich beschleunigen

Die erneuten Verzögerungen beim Ausbau der B178 sind nicht nur ein Ärgernis für alle Anwohner und die Region um Zittau. Sie sind vor allem auch eine Schlappe für SPD-Verkehrsminister Martin Dulig. Bei der Verkehrspolitik des von ihm geführten Ministeriums gelingt es offenbar nicht, die richtigen Schwerpunkte bei den Planungsressourcen zu setzen. Die verkehrliche Erschließung einer ganzen Region gerät damit immer weiter ins Hintertreffen.

Strukturwandel-Kommission soll keine finale Entscheidung zum Kohleausstieg treffen – Sacharbeit statt ideologische Zuspitzung gefragt

Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier angestoßene Diskussion über einen Ausstiegstermin für die Kohleverstromung nach dem Jahr 2030 zeigt das Gesamtproblem der Strukturwandel-Kommission: Statt der Konzentration auf die Entwicklung wirtschaftlicher Perspektiven, liegt die größte Aufmerksamkeit derzeit allein auf einem Kohleausstiegstermin. Aus diesem Grund sollte die Entscheidung über einen politischen gewollten Kohleausstieg nicht in der aktuellen Kommission bis Ende 2018 fallen, sondern in einer späteren Energiekommission beraten werden. Diese sollte ihre Arbeit an den energiepolitischen Zielen Deutschlands orientieren  - dazu gehören Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit von Energie und Umweltschutz.

Neuer Vorsitz von Bahnvorstand Pofalla bei Kohlekommission ist absurd – Pofalla bei Bahn offenbar nicht ausgelastet

Die mühsame Einsetzung und der Streit um die Zuständigkeiten für die Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ zur Bewältigung des Strukturwandels in den deutschen Kohleregionen war bereits bisher keine Glanzleistung der schwarz-roten Bundesregierung. Dass jetzt ausgerechnet Bahnvorstand und Ex-Kanzleramtschef Roland Pofalla quasi im Nebenjob die Kommission mit leiten soll, ist höchst fragwürdig und zeigt deren politische Proporzausrichtung. Statt sich Energie- und Wirtschaftskompetenz in eine solche Kommission zu holen, tummeln sich an der Spitze vor allem ehemalige Politiker. Das ist kein Zeichen für einen Aufbruch und frisches Denken.

Schienenverkehr für ein Fünftel des Feinstaubs im Verkehr verantwortlich - Bundesregierung unterschätzt Emissionen

Die Antworten der Bundesregierung zeigen eine völlige Unterschätzung der realen Schadstoffemissionen von dieselbetriebenen Schienenfahrzeugen. Sie offenbaren zudem die Defizite bei der Elektrifizierung des deutschen Schienennetzes in den vergangenen Jahren. So werden heute allein durch die Deutsche Bahn AG noch immer zu rund einem Drittel Diesellokomotiven beziehungsweise Dieseltriebwagen eingesetzt – mit Motoren, die zu weiten Teilen umweltschädlicher sind als bei modernen Pkw. Dies führt dazu, dass der Schienenverkehr als Ganzes im Jahr 2016 für rund ein Fünftel der Feinstaubemissionen im Verkehr verantwortlich war.

Schlechte Leistungsfähigkeit grenzüberschreitenden Schienenwege ist Belastung für Sachsen

Die Schieneninfrastruktur nach Polen und Tschechien ist in einem überwiegend beklagenswerten Zustand. Im Unterschied zu grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecken in Westdeutschland ist die Leistungsfähigkeit der Schienenwege von Sachsen nach Osten und Süden reichlich vernachlässigt. Kennzeichen sind niedrige Höchstgeschwindigkeiten, teils fehlende Elektrifizierung, häufige Eingleisigkeit und keinerlei Digitalisierung. Nur mit einer Modernisierungsoffensive wird es gelingen, die Schiene attraktiver für Reisende und den Güterverkehr zu machen.

Presseschau

Torsten Herbst MdB in der Presse zu Dieselfahrverboten im Fuhrpark der Bundesregierung, WLAN in Intercity-Zügen der Deutschen Bahn und zum Kohleausstieg und Strukturwandel in der Lausitzer Region.

Mein politischer Werdegang

Nachfolgend ein kurzer Überblick über meinen politischen Werdegang.

  • 1989

    Beginn des politischen Engagements

    Gründung/Eintritt in die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1994

    Mitgliedschaft in der FDP

    Eintritt in die Freie Demokratische Partei (FDP)
  • 1997

    JuliA-Landesvorsitzender

    Wahl zum Landesvorsitzenden der Jungliberalen Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1999

    Stv. Landesvorsitzender der FDP Sachsen

    Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen
  • 2004

    Wahl in den Sächsischen Landtag

    Wahl in den Sächsischen Landtag. Mitglied des Landtags bis 2014. Sprecher für Bildung, Wirtschaft, Europa und Medien.
  • 2005

    Generalsekretär der FDP Sachsen

    Wahl zum Generalsekretär der FDP Sachsen
  • 2017

    Wahl in den Deutschen Bundestag

    Wahl als Bundestagsabgeordneter für die FDP Sachsen

Mein Büro

Meine Mitarbeiter in Berlin und Sachsen

Susanne Langer

Büroleiterin (Sachsen)

Katja Rülke

Referentin Organisation (Sachsen)

Marion Vogdt

Büroleiterin (Berlin)
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Friedrich Roderfeld

Mitarbeiter Recherche und Kommunikation (Sachsen)

Reiner Deutschmann

Mitarbeiter (Sachsen)

Danielle Zimny

Büroassistentin (Berlin)
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Kontakt

Torsten Herbst MdB
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Telefon 030-22775285
Telefax 030-22770285
E-Mail torsten.herbst@bundestag.de

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