Torsten Herbst

Rückzug von Bahn-Vorstand Pofalla aus Kohlekommission ist überfällig - Zukunft des Lausitzer Kohlereviers darf nicht zum politischen Spielball werden

Zur aktuellen Berichterstattung über den Vorschlag von Ronald Pofalla als Chef der Kohlekommission zum frühzeitigen Kohleausstieg sowie der Distanzierung mehrerer Mitglieder der Kommission von diesem Vorschlag erklärt der sächsische Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst:

„Ronald Pofalla sollte sich als Bahnvorstand um die bessere Eisenbahnanbindung der Lausitz kümmern und nicht unausgegorene Kohleausstiegszenarien ins Spiel bringen. Es ist an der Zeit, dass er vom Chefposten der Kohlekommission zurücktritt und sich endlich mit voller Kraft auf seinen herausfordernden Job bei der Bahn konzentriert.

Das Vorpreschen von Ronald Pofalla für einen schnellen Start des schrittweisen Ausstiegs aus der Kohleverstromung unterstreicht frühere Befürchtungen. Statt einer ergebnisoffenen Diskussion um die Zukunftsperspektiven der Lausitz, Mitteldeutschlands und des Rheinischen Reviers überlagert die ideologische Diskussion um ein schnelles Aus für die Braunkohle die gesamte Kommissionsarbeit.

Für mich ist klar: An erster Stelle müssen belastbare wirtschaftliche Zukunftsperspektiven für die betroffenen Regionen stehen, und nicht die planwirtschaftliche Zerschlagung von Arbeitsplätzen und die Gefährdung der Versorgungssicherheit im Energiesektor. Alles andere haben die Menschen in der Lausitz nicht verdient. Die Zukunft des Lausitzer Kohlereviers darf nicht zum politischen Spielball werden.“